Neuregelungen im Jahr 2018 im Bereich Gesundheit

Zum 1. Januar 2018 treten im Bereich des Bundesgesundheitsministeriums
einige Änderungen in Kraft. Hier geben wir Ihnen dazu einen Überblick:

Neues Beitragsbemessungsverfahren für freiwillig Versicherte

Ein neues Beitragsbemessungsverfahren für freiwillig Versicherte soll ab
1. Januar 2018 dafür sorgen, dass sich die Krankenkassenbeiträge
Selbstständiger stärker an den tatsächlich erzielten Einnahmen orientieren.
Die Beitragsbemessung erfolgt in Bezug auf das Arbeitseinkommen und
gegebenenfalls anderer starken Schwankungen unterworfenen
beitragspflichtigen Einnahmen zunächst vorläufig aufgrund des zuletzt
erlassenen Einkommensteuerbescheids. Nach Vorlage des
Einkommensteuerbescheids für das Kalenderjahr, für das die Beiträge zu
zahlen sind, erfolgt die endgültige Beitragsfestsetzung für dieses
Kalenderjahr rückwirkend entsprechend der tatsächlich erzielten
beitragspflichtigen Einnahmen im Rahmen der bestehenden
Mindestbemessungsgrundlagen und der Beitragsbemessungsgrenze. Die
erneute vorläufige Festsetzung der Beiträge für die Zukunft erfolgt
aufgrund des nunmehr vorliegenden, zuletzt erlassenen
Einkommensteuerbescheids (ebenfalls im Rahmen der bestehenden
Mindestbemessungsgrundlagen und Beitragsbemessungsgrenze). Das neue
Verfahren zur Beitragsbemessung wurde mit dem Heil- und
Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) beschlossen.

 

 

Saisonarbeiter-Regelung

Für Personen wie Saisonarbeiter, die typischerweise nach dem Ende ihrer
versicherungspflichtigen Beschäftigung in ihr Heimatland zurückkehren
und dann nicht mehr dem deutschen Sozialrecht unterliegen, kann ab dem
1. Januar 2018 ohne ihr Zutun eine freiwillige Mitgliedschaft in der
gesetzlichen Krankenversicherung nicht mehr begründet werden. Für
Saisonarbeitnehmer dürfen die Krankenkassen künftig eine obligatorische
Anschlussversicherung erst dann durchführen, wenn das Mitglied
innerhalb von 3 Monaten nach dem Ende seiner Beschäftigung seinen
ausdrücklichen Beitritt zur gesetzlichen Krankenversicherung erklärt und
seinen Wohnsitz innerhalb Deutschlands nachweist. Gleichzeitig wird eine
gesonderte Kennzeichnung „Saisonarbeitnehmer“ eingeführt, die von den
Arbeitgebern an die Krankenkassen gemeldet wird, damit die betroffenen
Mitglieder ohne größeren Verwaltungsaufwand identifiziert werden
können. Die Regelungen wurden mit dem Gesetz zur Fortschreibung der
Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen und zur Änderung
anderer Vorschriften beschlossen.

Früherkennung von Bauchaortenaneurysmen

Gesetzlich versicherte Männer im Alter ab 65 Jahren können künftig einmal
im Leben eine Ultraschall-Untersuchung zur Früherkennung eines
Aneurysmas der Bauchaorta (Ausbuchtung der Bauchschlagader) in
Anspruch nehmen. Die Vergütungsregelung hat der Bewertungsausschuss
nun beschlossen. Die neue Screening-Leistung kann zum 1. Januar 2018 u.a.
von Hausärzten abgerechnet werden, sofern sie über eine Genehmigung
ihrer Kassenärztlichen Vereinigung verfügen. Die neue Untersuchung
wurde vom Gemeinsamen Bundesausschuss eingeführt. Sie wird nur
Männern angeboten, weil diese wesentlich häufiger von einem
Bauchaortenaneurysma betroffen sind als Frauen. Zudem haben Männer
im Unterschied zu Frauen nachweislich einen Nutzen von der UltraschallFrüherkennungsuntersuchung

www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2899
www.kbv.de/html/1150_32008.php
www.gesundheitsinformation.de/warum-wird-maennerneine.2716.de.html?part=frueherkennung-lx.

 

Weiterentwicklung der Krankenhausstatistik

Die amtliche Krankenhausstatistik des Statistischen Bundesamtes ist eine
wesentliche Grundlage für gesundheitspolitische Planungen und
Entscheidungen im Zusammenhang mit den von den Krankenhäusern
erbrachten Leistungen. Durch die KrankenhausstatistikÄnderungsverordnung
wird diese Datenbasis ab 2018 weiterentwickelt.
Während auf manche Erhebungen verzichtet wird, entsteht durch die
Erfassung anderer Merkmale, wie zum Beispiel die Erfassung ambulanter
Leistungen, ein zusätzlicher Informationsgewinn. Zum Ende des Jahres
2019 werden erste Ergebnisse der amtlichen Krankenhausstatistik auf
Grundlage der neuen Erhebungen vorliegen.

Durchschnittlicher Zusatzbeitragssatz

Der vom BMG festgesetzte durchschnittliche Zusatzbeitragssatz in der
gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für das Jahr 2018 wird auf 1,0
Prozent (2017: 1,1 Prozent) abgesenkt. Seine Höhe wird jährlich aus der
Differenz der vom Schätzerkreis prognostizierten Einnahmen und
Ausgaben der GKV im kommenden Jahr errechnet. Wie hoch der
individuelle Zusatzbeitragssatz einer Krankenkasse für ihre Mitglieder
tatsächlich ausfällt, legt die jeweilige Krankenkasse selbst fest. Er richtet
sich unter anderem danach, wie wirtschaftlich eine Krankenkasse arbeitet,
über welche Finanzreserven sie verfügt und welche weiteren Leistungen sie
anbietet. Erhöht eine Krankenkasse ihren kassenindividuellen
Zusatzbeitrag, haben die Mitglieder ein Sonderkündigungsrecht und
können in eine andere Krankenkasse wechseln. Eine Übersicht über die
jeweils aktuelle Höhe der kassenindividuellen Zusatzbeiträge ist auf der
Seite des GKV-Spitzenverbandes abrufbar.
www.gkv-spitzenverband.de/krankenkassenliste.pdf

Rechengrößen für die gesetzliche Krankenversicherung und die
soziale Pflegeversicherung

  • Die Jahresarbeitsentgeltgrenze (Versicherungspflichtgrenze) der GKV
    steigt auf jährlich 59.400 Euro (2017: 57.600 Euro).
  • Die Beitragsbemessungsgrenze der GKV steigt auf jährlich 53.100 Euro
    (2017: 52.200 Euro) bzw. auf monatlich 4.425 Euro (2017: 4.350 Euro).
  • Die Bezugsgröße, die für viele Werte in der Sozialversicherung wichtig
    ist, etwa für die Festsetzung der Mindestbeitragsbemessungsgrundlagen
    für freiwillige Mitglieder in der gesetzlichen Krankenversicherung,
    erhöht sich auf 3.045 Euro monatlich in den alten Bundesländern und
    auf 2.695 Euro in den neuen Bundesländern. (2017: 2.975 Euro/2.660
    Euro).

Quelle: Bundesministerium für Gesundheit